Essay über die Entwicklung demokratischer Strukturen nach dem Sturz von Ben Ali in Tunesien.

Tunesien, das zu den kleineren arabischen Staaten gehört, hatte in der arabischen Politik keine relevante, machtvolle und aktive Rolle inne (Perthes 2011: 40- 41). Dies änderte sich als im Winter 2010/2011 dort der Arabische Frühling seinen Ursprung nahm und zu einem Umsturz des politischen Machgefüges der nordafrikanisch-arabischen Region führte.
Der ehemalige Präsident Zein al-Abidin Ben Ali war zu dieser Zeit seit 23 Jahren im Amt. Mit andauernden Protesten zwang die Bevölkerung ihn in innerhalb weniger Wochen zur Flucht außer Landes. Sein Staatssystem zerbrach und verlor an Durchsetzungsmacht (vgl. tagesschau.de 2011 (1)).
Teile der Strukturen des alten Systems und seine Akteure existierten jedoch weiterhin und an der ersten Übergangsregierung beteiligten sich mehrheitlich Vertreter des alten Regimes (vgl. Mhenni 2011: 3). Der Protest der Bevölkerung gegen das alte Regime wurde fortgeführt, zusammen mit der sich nun neu organisieren könnenden Opposition. Der aufgebaute öffentliche Druck führte in den folgenden Monaten zu mehreren personellen und inhaltlich-strategischen Veränderungen der Übergangsregierung (vgl. Perthes 2011: 45). Viele gesellschaftliche und politische Probleme blieben jedoch ungelöst und neue Konflikte über die Zukunft Tunesiens brachen auf.

In diesem Essay soll untersucht werden wie die richtungsweisenden Monate nach dem Sturz von Ben Ali in Tunesien abgelaufen sind und welche Schlüsse sich daraus für die Zukunft Tunesiens ziehen lassen können. Als theoretische Grundlage dient das Buch „From Dictatorship to Democracy“ von Gene Sharp. Dieses zeichnet die verschiedenen Gefahren und Lösungswege für ein Land auf, das sich nach dem Sturz einer Diktatur im Umbruch befindet.
Die Geschehnisse in Tunesien nach der Revolution werden im Folgenden mit den herausgearbeiteten Hypothesen des Buches „From Dictatorship to Democracy“ gegenübergestellt und beurteilt. Abschließend wird auf die aktuellen Ereignisse in Tunesien eingegangen. 2. Grundlage: Gründe der Revolution sowie politische und gesellschaftliche Situation Tunesiens

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Veränderungen im Öffentlichen Raum von Tunis nach der Revolution

Im Rahmen eines Projektes von Studierenden der Freien Universität Berlin wurde im August 2011 eine Forschungsreise nach Tunis in Tunesien unternommen. Dort hat sich um den Jahreswechsel 2010/11 eine historisch einmalige Situation ergeben, die in die sog. Jasminrevolution und den Sturz des tunesischen Diktators Zine el-Abidine Ben Ali mündete und sich auch auf weitere Länder der arabischen Welt übertrug.

Die Seite mit den Forschungserbgebnissen ist jetzt auf Deutsch fertig und auf www.revolutiontunis.wordpress.com zu lesen

Adopt a Revolution!

 

Trotz der Gewalt von Militär und Geheimdiensten demonstrieren in Syrien täglich tausende Menschen friedlich für ein Ende des Assad-Regimes. Sie organisieren sich in lokalen Bürgerkomitees, deren Ansatz der gewaltfreie Widerstand ist und fordern Menschenrechte, Demokratie und ein Ende der gewaltsamen Diktatur. Nach Monaten empörten Protests werden die Ressourcen knapp. Die syrische Demokratiebewegung braucht jetzt Unterstützung.

 

Appell

Aus dem Untergrund fordern syrische Aktivist- Innen die Zivilgesellschaft zum Handeln auf. Erklären Sie sich solidarisch. Unterzeichnen Sie den Appell!

Avaaz Petition für den Yasuni-Nationalpark Unterstützen!

Bitte Unterschreibt hier bei avaaz die Online Petition an die Mitglieder
des Haushaltsausschuss des Bundetages und Entwicklungsminister Niebel.

In drei Tagen könnte Deutschland einen der letzten unberührten Naturschätze der Welt, den Yasuni-Nationalpark im ecuadorianischen Regenwald, vor zerstörerischen Ölbohrungen retten — aber nur, wenn wir jetzt handeln und einen beispiellosen Schutzplan unterstützen.

Der artenreiche Regenwald liegt auf einem gigantischem Ölfeld. Doch anstatt den Wald für kurzfristige Gewinne zu opfern, entschieden sich Ecuador und die UNO, den Park zur Bohrverbotszone zu erklären, sollten sich Länder an Ecuadors wirtschaftlicher Entwicklung beteiligen. Kanzlerin Merkel und der Bundestag versprachen ihre Unterstützung. Die für solche Projekte nötigen Gelder liegen bereit, aber FDP-Entwicklungsminister Niebel blockiert die Initiative. Nun liegt die endgültige Entscheidung beim Haushaltsausschuss — gezielter Druck kann den Ausschuss dazu bringen, Niebel die Stirn zu bieten und Yasuni zu retten.

Der Haushaltsausschuss trifft sich am Donnerstag und könnte die Gelder für Yasuni freigeben! Drängen wir die Abgeordneten, diesen innovativen Plan zum Schutz eines der wertvollsten Gebiete der Erde zu unterstützen.

Der Widerstand geht weiter! #occupy

Anlehnend an die internationalen Proteste entsteht aktuell eine Deutsche occupy Bewegung. Letzten Samstag konnten wir sehen wie überraschend viele Menschen auf die Straße gegangen sind und wie entschlossen sie in Frankfurt und in Berlin Plätze besetzt haben.

Diesen Samstag, dem 22. Oktober ist der nächste Streich geplant.
In Berlin wird es ab 15 Uhr vor dem Bundestag zu einer erneuten friedlichen Besetzung des Platzes kommen.

Internationaler Aufruf für den 15. Oktober

15. Oktober – Globale Revolution

Am 15. Oktober werden wir Bürgerinnen und Bürger der ganzen Welt auf die Strasse gehen, um unsere Empörung über den Verlust unserer Rechte zu zeigen – Rechte, die uns durch ein Bündnis zwischen grossen Unternehmen und der politischen Klasse entzogen werden. Wir von der Bewegung «Democracia Real Ya!» laden euch ein, an dieser friedlichen internationalen Protestaktion teilzunehmen, indem ihr euch unserem Aufruf anschliesst oder indem ihr eure eigenen Aufrufe für dieses Datum erlässt. Es ist der Augenblick gekommen, die Stimme zu erheben. Unsere Zukunft steht auf dem Spiel, und niemand kann der Kraft von Millionen von Menschen trotzen, wenn sie sich in gemeinsamer Absicht vereinen.

«Democracia Real Ya!» ist eine spanische Koordinationsplattform von unterschiedlichen Gruppen zur Mobilisierung von Bürgerinnen und Bürgern. Unter der Devise «Wir sind keine Marionetten in den Händen von Politikern und Banquiers» gingen wir am 15. Mai zu Tausenden auf die Strasse, um mehr demokratische Teilhabe zu fordern, uns gegen die Korruption des politischen Systems aufzulehnen und unseren Einspruch gegen die Kürzungen im Sozialbereich zu bekunden. Nach dem Erfolg dieser ersten Kundgebung entstanden unterschiedliche Bewegungen, und auf vielen Plätzen des ganzen Landes wurden Zeltlager aufgebaut, ganz ähnlich der ersten Besetzung des Tahrir-Platzes in Kairo. Dort wurden Volksversammlungen durchgeführt, wo die BürgerInnen ihre Ziele in einem horizontalen, alle Anwesenden einschliessenden Entscheidungsprozess entwickelten. Die Bewegung 15M strahlte bald über die Landesgrenzen hinaus und ermutigte in vielen Städten der Welt zu Aktionen, darunter am vergangenen 19. Juni zu einer koordinierten Massenkundgebung gegen den Euro-Pakt.

Unter dem Druck der Finanzherrschaft arbeiten unsere Regierenden zugunsten ein paar weniger, ohne sich um die sozialen, menschlichen und ökologischen Kosten zu kümmern, die dadurch entstehen können. Die herrschenden Klassen rauben uns das Rechts auf eine freie und gerechte Gesellschaft, indem sie Kriege mit wirtschaftlichen Zielen führen und ganze Völker ins Elend stürzen.

Deshalb laden wir euch ein, euch diesem gewaltlosen Kampf anzuschliessen, indem ihr die Botschaft verbreitet, dass wir gemeinsam diese unannehmbare Situation ändern können. Nehmen wir uns die Strasse am 15. Oktober! Es ist Zeit, dass sie uns zuhören. Gemeinsam werden wir unsere Stimmen erheben.

(Hashtags: #15oct, #oct15, #globalrevolution)

Revolution Tunesiens erforschen

Seit drei Tagen sind wir in Tunis. Eine Gruppe Geographen und Politikwissenschaftlerinnen die die Veränderungen im Öffentlichen Raum aufnehmen. Eine Menge Gespräche mit Blogger_innen, Fotograph_innen, Aktivisten… liegen hinter uns. Viele werden folgen. Heute Abend interviewn wir die erste NGO, morgen früh gehts zur Islamischen Partei.. weitere NGOs und Parteien werden folgen. Eine Gruppe von Geos kartiert die Veränderungen in der Medina. Unglaublich spannend hier. Von der Tunesischen Revolution gibt es viel zu lernen… und jetzt erstmal zu erforschen.